Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma APPedemicSoft GmbH

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) über den Vertragsabschluss gelten für direkte Bestellungen und sind

Bestandteil aller Rechtsgeschäfte mit der APPedemicSoft GmbH. Entgegenstehende oder von

unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Unsere AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos

erbringen.

(2) Der Kunde erklärt sich spätestens durch die Entgegennahme der Lieferung oder Inanspruchnahme der Leistung mit den auf bereits bei Vertragsschluss

hingewiesenen und derentwegen die Möglichkeit der Kenntnisnahme verschafften AGB einverstanden.

§2 Erstellung von Apps für mobile Endgeräte sowie Homepages

(1) APPedemicSoft GmbH ist berechtigt, alle zur Erstellung der Apps notwendigen Entscheidungen, insbesondere die Wahl der Programmiertechnik

sowie die genaue Ausgestaltung und Umsetzung des grafischen Designs, selbständig zu treffen, falls hierüber nicht eine besondere Vereinbarung

mit dem Kunden vorliegt.

Hinsichtlich der Erstellung der Apps kann der Kunde APPedemicSoft GmbH jederzeit Änderungswünsche mitteilen.

APPedemicSoft GmbH unterbreitet dem Kunden diesbezüglich ein Angebot zur entgeltlichen Änderung der Apps, es sei denn,

es wurde eine anderweitige Vereinbarung getroffen. Sofern kein Angebot vorliegt, wird die Änderung nach Aufwand berechnet.

(2) Aufgrund der vielfältigen Konfigurationsmöglichkeiten sowie der unterschiedlichstes Bildschirmgrößen und -formate

mobiler und nichtmobiler Endgeräte und zugehöriger Software lässt sich nicht vermeiden, dass Darstellung und Funktionsfähigkeit bei einer

bestimmten Konfiguration von der Vereinbarung abweichen. Die Leistungspflicht der APPedemicSoft GmbH beschränkt sich daher darauf, die Apps so

zu erstellen, dass sie bei der zum Zeitpunkt der Beauftragung am häufigsten verwendeten Konfiguration den vereinbarten Kriterien entsprechen.

Die Leistungspflicht erstreckt sich insbesondere nicht darauf, die Apps so zu gestalten, dass sie auch auf den zukünftigen Versionen

der mobile oder nichtmobilen Geräte und Software vereinbarungsgemäß angezeigt werden bzw. funktionieren. Insbesondere ist APPedemicSoft nicht

verpflichtet, kostenlos Funktionsfähigkeiten wieder herzustellen, die auf im Auslieferungszustand aktuellen Browsern, Betriebssystemen oder

Endgeräten funktionsfähig waren und anschließend durch Änderungen von Browsern, Betriebssystemen, Endgeräten oder ähnlichem ihre Funktionsfähigkeit verloren.

(3) Etwaige für die zu entwickelnden Umfänge relevante technische Einschränkungen durch die Infrastruktur, Software, Geräte des Kunden

oder andere relevante technische Umfänge sind von diesem vor Beauftragung an APPedemicSoft GmbH mitzuteilen, damit dies bei Vertragsabschluss

berücksichtigt werden kann. Sollten vom Kunden keine Angaben gemacht worden sein, geht APPedemicSoft GmbH davon aus, dass keine besonderen

Einschränkungen durch Geräte, Firewalls, Infrastruktur, Datenübertragungsraten Endgeräte, etc. bestehen und dass ein allgemeiner

Stand der Technik für die Ausführung vorausgesetzt werden kann.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, APPedemicSoft GmbH alle Materialien und Informationen,

die zur Vertragserfüllung erforderlich sind, unentgeltlich und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

Der Kunde gewährleistet, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Materialien nicht gegen geltendes Recht verstoßen

und frei von Rechten Dritter sind. Wird etwaig benötigtes Material von APPedemicSoft GmbH zur Verfügung gestellt,

übernimmt der Kunde durch die abschließende Bestätigung der Dienstleistung für die auf seinen Wunsch

erfolgte Nutzung des Materials die volle Haftung.

(5) APPedemicSoft GmbH behält sich vor, für Materialien, Informationen und Texte Vorgaben zu machen. Diese werden dem Kunden

mitgeteilt. Sollten die Unterlagen, die vom Kunden bereitgestellt werden, nicht den geforderten Vorgaben (hinsichtlich Qualität, Formate,

Auflösung, Länge, etc..) entsprechen, ist APPedemicSoft GmbH berechtigt, diese zurückzuweisen und vom dem Vertrag zurückzutreten oder dem Kunden

ein Angebot für kostenpflichtige Anpassung der Unterlagen zu unterbreiten. Der Kunde ist in allen Fällen verpflichtet, die bisher

angefallenen Aufwände APPedemicSoft GmbH zu erstatten.

(6) APPedemicSoft behält sich vor, obszöne, pornografische, beleidigende oder verleumderische Inhalte oder Materialien jeglicher Art

(Texte, Grafiken, Bilder, Fotos, etc.) oder andere Inhalte oder Materialien, die einem angemessenen Urteil der APPedemicSoft GmbH, der Fa. Apple Inc.

oder eines anderen Anbieters nach als verwerflich empfunden werden, zurückzuweisen. APPedemicSoft GmbH hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag

zurückzutreten.

(7) AppedemicSoft GmbH behält sich das Recht vor, den Kunden in sämtlichen Medien als Referenzkunden zu nennen

und auf dessen Internet-Seiten zu verweisen. Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb der App und Homepage einen Hinweis auf APPedemicSoft GmbH in

angemessenen Umfang zu dulden. Dieser Hinweis kann mit einem Verweis auf die Internet-Seiten von APPedemicSoft GmbH verbunden werden.

(8) Für die Erstellung von Konzepten, Entwürfen, Grafiken, Film- oder Musiksequenzen, Animationen, Programmen, Skripten und ähnliche

Leistungen gelten die Bestimmungen entsprechend.

§3 Angebote, Preise, Fälligkeiten, Termine

(1) Soweit nicht anders angegeben, sind Angebote und Terminangaben durch APPedemicSoft GmbH freibleibend und unverbindlich.

In diesem Fall bedürfen Bestellungen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch APPedemicSoft GmbH.

(2) APPedemicSoft GmbH ist bei Werkleistungen berechtigt, für in sich abgeschlossene Teile des Werkes Abschlagszahlungen für die erbrachten,

vertragsgemäßen Leistungen zu verlangen. Als in sich abgeschlossene Teile des Werkes gelten die zwischen APPedemicSoft GmbH und

dem Kunden vereinbarten einzelnen Leistungspositionen.

(3) Bei Dauerschuldverhältnissen ist APPedemicSoft GmbH berechtigt, die Zahlung der monatlichen Entgelte im Voraus zu verlangen.

(4) Die angegebenen Preise enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer. Diese wird separat ausgewiesen. Hinzu kommen ggfs.

etwaige Versandkosten.


§4 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit


APPedemicSoft GmbH
Frank Zornow
Wilhelm-Geiger Str.8
D-71263 Weil der Stadt
Registernummer HRB 733263
Registergericht Stuttgart

zustande.

(2) Die Präsentation der Waren/Dienstleistungen in unseren Internetshops sowie die Zusendung eines Angebots stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot

unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren/Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung der

gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

(3) Die Annahme des Angebots durch APPedemicSoft GmbH erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware/Erbringung der Dienstleistung innerhalb

von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

(4) Bei Eingang einer Bestellung in einem unserer Internetshops gelten folgende Regelungen:

Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in einem unserer Internetshops vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung).

Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der

bestellten Ware/Erbringung der Dienstleistung innerhalb einer Woche.


§5 Lieferung

(1) Apple unterzieht jede eingestellte App einem Review, dies kann bis zu 4 Wochen in Anspruch nehmen. APPedemicSoft GmbH hat

keinen Einfluss auf diese Zeitdauer, die Dauer des Reviews durch Apple hat keine aufschiebende Wirkung für die Vertragserfüllung

durch APPedemicSoft GmbH. Im Falle einer Ablehnung durch der App durch Apple besteht bei Verschulden durch APPedemicSoft GmbH ein kostenloses

Recht zur Nachbesserung. Sollte das Verschulden beim Kunden liegen, so ist der Kunde berechtigt, das weitere Vorgehen festzulegen. Sollte der

Kunde eine Nachbesserung wünschen, erhält er hierfür eine Angebot von APPedemicSoft GmbH.

(2) Sie erhalten eine Bestätigung der Einstellung der App in einen Store oder auf einem Server. Hiermit wurde die Leistung durch APPedemicSoft GmbH vollständig erbracht.


§6 Leistungs- und Zahlungsbedingungen

(1) Aufträge des Kunden verpflichten diesen zur Abnahme der Leistung. Schriftliche und mündliche Bestellungen,

sonstige Vereinbarungen sowie Nebenabreden und Zusicherungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

Diese schriftliche Bestätigung kann bei sofortiger Lieferung durch Übergabe unserer Rechnung ersetzt werden.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, erbrachte Leistungen von APPedemicSoft GmbH zu prüfen und umgehend freizugeben.

Etwaige Mängel sind unmittelbar schriftlich zu beanstanden. Nicht beanstandete Leistungen gelten 14 Tage nach Lieferung

als freigegeben.

(3) Zahlungen sind nach § 286 Abs. 3 BGB 30 Tage nach Rechnungsdatum fällig, unbeschadet des Rechtes auf Mängelrüge.

Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen.

Wir behalten uns im Falle des Zahlungsrückstandes ein Leistungsverweigerungsrecht für weitere Leistungen vor.

Zahlungen sind erfüllt, wenn wir über den gesamten Rechnungsbetrag verfügen können. Nach vollständiger Bezahlung wird dem Kunden dann das vertraglich vereinbarte Produkt übergeben.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug ist APPedemicSoft GmbH berechtigt, für jede Mahnung außer der Erstmahnung eine Mahngebühr von 10,00€ zu erheben und die Leistungserbringung einzustellen. Für die Wiederaufnahme der Leistungserbringung hat der Kunde eine angemessene Entschädigung für den Aufwand zur Einstellung und Wiederaufnahme der Leistungserbringung im Voraus an APPedemicsoft GmbH zu entrichten. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass durch die Mahnungen überhaupt keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.

Weiterhin ist APPedemicSoft berechtigt, alle Verträge mit dem Kunden, der nach zweifacher Mahnung

innerhalb der angemessen gesetzten Frist (2 Wochen) immer noch im Zahlungsverzug ist, fristlos zu kündigen. Die Zahlungsverpflichtung durch den Kunden bleibt weiterhin für die in Anspruch genommene Leistung bestehen. Nicht mehr in Anspruch genommene Leistungen werden ggfs. rückvergütet. Sonstige gesetzliche Schadensersatz- oder Zinszahlungsansprüche aus dem Gesichtspunkt des Verzugs bleiben ausdrücklich vorbehalten.


§7 Eigentumsvorbehalt

(1) Wird die Erstellung oder Änderung von Apps oder Homepages vereinbart, so erhält der Kunde an diesen ein einfaches Nutzungsrecht,

das ihn zu deren Verwendung zu den vertraglich vereinbarten Zwecken berechtigt. Die im Rahmen eines Angebots oder Auftrags entworfenen oder

erstellten Apps und Homepages sind inklusive der einzelnen Bestandteile urheberrechtlich geschützt und dürfen weder verändert noch weitergegeben

werden, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wird.

(2) Die erstellten Apps und Homepages (insbesondere die Sourcecodes) bleiben Eigentum der APPedemicSoft GmbH.


§8 Vertragskündigung durch APPedemicSoft GmbH

(1) APPedemicSoft kann die Nutzung kostenloser Apps ohne Zusatzservice jederzeit ohne Angabe von

Gründen mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende, ohne dass der Kunde hierfür einen Ausgleich oder eine Entschädigung verlangen kann, kündigen.

Der Kunde wird hierüber schriftlich informiert. Die Kündigung erfolgt über die vom Kunden bei APPedemicSoft hinterlegte email Adresse und gilt

nach Absenden durch APPedemicSoft als zugestellt.

(2) APPedemicSoft kann die Nutzung kostenloser Apps in Verbindung mit Zusatzservices bestellt wurden, jederzeit mit einer einer Frist von 6 Wochen

zum Quartalsende ohne Angaben von Gründen kündigen, ohne dass der Kunde hierfür einen Ausgleich oder eine Entschädigung verlangen kann, kündigen.

Der Kunde wird hierüber schriftlich informiert. Die Kündigung erfolgt über die vom Kunden bei APPedemicSoft hinterlegte email Adresse und gilt nach

Absenden durch APPedemicSoft als zugestellt.


§9 Haftung

(1) Ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsschluss, sonstiger Pflichtverletzungen oder unerlaubter Handlung

sind sowohl gegen APPedemicSoft GmbH als auch gegen die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von APPedemicSoft GmbH ausgeschlossen,

soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Diese Beschränkung gilt nicht im Falle der schuldhaften Verletzung des

Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wenn die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vorliegt.

Im letztgenannten Fall ist die Haftung jedoch auf die vertragstypischen, voraussehbaren Schäden begrenzt.

Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung von Materialien oder

Inhalten beruhen, stellt der Kunde APPedemicSoft GmbH frei.

(2) Wird aufgrund einer Mangelanzeige durch den Kunden von APPedemicSoft GmbH im Wege einer Überprüfung festgestellt, dass der Mangel

durch den Kunden selbst oder durch Änderungen bei Browsern, Betriebssystemen oder Endgeräten verursacht wurde, ist dieser verpflichtet,

die für die Überprüfung aufgewendete Zeit entsprechend der üblichen Stundensätze als Schaden zu begleichen.

(3) Änderungen an Betriebssystemen, Browsern, iTunes, Endgeräten, Datenbanken, Servern, Serverdiensten oder anderen zum Betrieb der Software notwendigen Voraussetzungen

APPedemicSoft übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch Funktionsverlust der von APPemicSoft erstellten Software verursacht werden, sobald

diese durch Änderungen an Betriebssystemen, Browsern, iTunes, Endgeräten, Datenbanken, Servern, Serverdiensten oder anderen Hilfsmittel,

die zum Betrieb der von APPedemicSoft erstellen Software notwendig sind, ausgelöst werden.

(4) Höhere Gewalt

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen APPedemicSoft GmbH, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen

Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten insbesondere behördliche

Eingriffe und Anordnungen, Feuer, Hochwasser, Verkehrssperrung, Aussperrung, Energiemangel, Streik, Mobilmachung und Krieg.


§10 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses (siehe §4) ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie gegenüber

APPedemicSoft GmbH
Frank Zornow
Wilhelm-Geiger Str.8
D-71263 Weil der Stadt
E-Mail frank.zornow@appedemicsoft.com
Telefax +49 7033 138346

eine eindeutige Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,

diesen Vertrag zu widerrufen, abgeben. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts

vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist,

bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben, z.B. bei Veröffentlichung von Apps oder Homepages.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,

einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung

als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen

vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,

es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der

Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.


Ende der Widerrufsbelehrung

§11 Kundendienst

Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von

8:30 Uhr bis 17:30 Uhr unter

Telefon: +49 16099175104

Telefax: +49 7033 / 466415

E-Mail: info@appedemicsoft.com

zur Verfügung.


§12 Geheimhaltung

(1) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Benutzerkennungen und Passwörter, die ihm von APPedemicSoft GmbH zum Zwecke der Vertragserfüllung

mitgeteilt werden, geheim zu halten. Für Schäden, die durch den Verstoß gegen diese Pflicht entstehen, haftet der Kunde.


§13 Datenschutz

(1) APPedemicSoft GmbH weist gem. § 33 DSGVO darauf hin, dass im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten gespeichert werden.

Diese werden nur so lange gespeichert, wie es für die Speicherung einen Grund gibt. Maßstab hierfür sind der Ablauf von handels-, steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten.

(2) Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist nicht auszuschließen, dass bei Datenübertragungen im Internet unberechtigte Dritte von

übertragenen Daten Kenntnis erlangen. Dieses Risiko ist dem Kunden bekannt und wird von ihm in Kauf genommen.

(3) Nach der Übergabe des beauftragten Produktes ist - wenn nicht anders vereinbart - der Auftraggeber für den Datenschutz, die notwendige Schulung seiner Mitarbeiter, Einrichtung interner Prozesse, Durchführung von Analyse und die fristgemäße Löschung der Daten verantwortlich.

(4) Bei Nachfragen von Kunden des Auftraggebers oder durch offizielle Behörden unterstützt APPedemicSoft den Auftraggeber. Den bei APPedemicSoft entstehenden Aufwand vergütet der Auftraggeber auf Stundenbasis.


§14 Vertragsprache, Gerichtsstand und Sonstiges


(1) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

(2) Gerichtsstand ist in allen Fällen Stuttgart.

(3) Geschäftssitz der APPedemicSoft GmbH ist Weil der Stadt.

(4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

(5) Alle Vereinbarungen, die zwischen APPedemicSoft GmbH und dem Kunden zwecks Ausführung des Vertrags getroffen wurden, sind in diesem

Vertrag schriftlich niedergelegt.

(6) Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt.

Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, so gelten diese als angenommen.

APPedemicSoft GmbH verpflichtet sich, den Kunden bei Zugang der Änderungen nochmals ausdrücklich auf die Folgen der widerspruchslosen Hinnahme hinzuweisen.

(7) APPedemicSoft GmbH hat das Recht, sich zur Erfüllung der Leistung gemäß Angebot, Subunternehmer zu beauftragen. APPedemicSoft informiert den Auftraggeber über die Einsatz von Subunternehmern und deren Umfang der Leistung, insbesondere im Zusammenhang mit dem Umgang von personenbezogenen Daten nach DSGVO.

(8) Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten

sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen

am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken in diesen AGB.


Stand der AGB 19. September 2018

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